Löwenzahn24 („Verkäufer“) betreibt unter der Domain www.Loewenzahn24.de einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden über den Online-Shop abgeschlossen werden.
Der Kunde hat die Möglichkeit, diese AGB vor seiner Bestellung einzusehen, zu speichern und auszudrucken. Der Kunde bestätigt die Einbeziehung dieser AGB in einen Vertrag durch Anhaken einer Checkbox.
2. Vertragsschluss
Der Verkäufer bietet Futter und Nahrungsergänzungsmittel für Hunde („Futter“) sowie maßangefertigte Hundeleinen und Halsbänder („Maßanfertigungen“) an.
Die Warenpräsentation mit Preisauszeichnung im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches von dem Verkäufer angenommen werden kann.
Der Kunde gibt eine Bestellung ab, indem er einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legt, den Bestellprozess durchläuft und durch Aktivierung einer Schaltfläche mit der Beschriftung „zahlungspflichtig bestellen“ (oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung) abschließt. Anschließend erhält der Kunde eine elektronische Empfangsbestätigung über den Zugang seiner Bestellung. Diese stellt noch keine Annahmeerklärung des Verkäufers dar. Erst die Auftragsbestätigung des Verkäufers stellt eine rechtlich verbindliche Annahmeerklärung dar. Die Auftragsbestätigung kann mit der Empfangsbestätigung verbunden werden.
Der Kunde hat beim Kauf von Futter unter bestimmten Voraussetzungen ein gesetzliches Widerrufsrecht. Bei bestellten Maßanfertigungen besteht kein Widerrufsrecht. Nähere Informationen enthält die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3. Futter
Das angebotene Futter enthält die in der Produktbeschreibung aufgeführten Inhaltsstoffe. Der Einfluss von Futter auf die Gesundheit eines Hundes ist wissenschaftlich nicht allgemein nachgewiesen. Es handelt sich bei dem angebotenen Futter weder um ein Medizinprodukt noch um ein Produkt mit einem bestimmten Heilversprechen.
Der Verkäufer haftet für mangelhaftes Futter im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Ein Mangel liegt insbesondere dann vor, wenn das Futter verdorben ist. Das Überschreiten des Mindesthaltbarkeitsdatum bedeutet nicht, dass das Futter verdorben ist. Ist das Futter mangelhaft, kann der Käufer eine neue Lieferung verlangen und bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten. Nach einem wirksamen Rücktritt wird der Verkäufer den gezahlten Kaufpreis gegen Rücksendung des Futters erstatten.
Der Verkäufer haftet nicht für Gesundheitsschäden des Hundes infolge einer Nahrungsmittelunverträglichkeit in Bezug auf das gelieferte Futter. Erleidet der Hund Gesundheitsschäden infolge des Verzehrs von verdorbenem Futter, haftet der Verkäufer auf Ersatz des Schadens nur, wenn ihm Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Ein Mitverschulden des Kunden ist bei der Verpflichtung zum Ersatz sowie beim Umfang des Ersatzes zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Kunden darauf beschränkt, dass er es unterlassen hat, den Verkäufer auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die der Verkäufer weder kann noch gegen musste, oder dass er es unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
4. Maßanfertigungen
Die Produktbeschreibungen für Maßanfertigungen bezeichnen das Material sowie weitere Produkteigenschaften. Der Farbton wird durch einen oder mehrere Farbwerte entsprechend einer Farbskala angegeben. Aufgrund der Bildschirmeinstellungen des Kunden kann der Eindruck einen anderen Farbtons entstehen. Diese Abweichung stellt keinen Mangel der Maßanfertigung dar und begründet keine Mängelrechte des Kunden.
Die Herstellung von Maßanfertigungen erfolgt auf der Grundlage der vom Kunden übermittelten Maße. Die vom Verkäufer für die Herstellung benötigten Maße werden durch eine Skizze dargestellt. Die vom Kunden übermittelten Maße werden vom Verkäufer nicht kontrolliert. Der Kunde hat keine Mängelrechte, wenn die Maßanfertigung aufgrund falscher Maße von ihm nicht wie vorgesehen verwendet werden kann. Es besteht weder ein Anspruch auf nachträgliche Änderung der hergestellten Maßanfertigung noch auf Rückgabe der Maßanfertigung gegen Erstattung des Kaufpreises.
5. Preise, Zahlung und Lieferung
Es gelten die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Preise. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Der Käufer kann zwischen den angebotenen Zahlungsarten wählen.
Die Lieferung erfolgt innerhalb der angegebenen Lieferfrist. Die Lieferfrist beginnt nach Zahlungseingang und bei Maßanfertigungen zusätzlich nach Erhalt der Maße und der Klärung etwaiger Rückfragen.
Sendet der Paketdienst die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für einen erneuten Versand.
Kunden werden gebeten, offensichtliche Schäden an der Verpackung beim Paketdienst zu reklamieren und unverzüglich mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen, damit dieser seine Rechte gegenüber dem Paketdienst wahren kann. Eine Verpflichtung des Kunden dazu besteht nicht.
6. Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder verpflichtet noch bereit.
7. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann iSd. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist je-doch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
